ATME Stellungnahmen

ATME zur Situation transsexueller Menschen in Deutschland

"Violence against sexual minorities is on the increase and it is important that we take up the challenge of what may be called the last frontier of human rights."
Ms. Radhika Coomaraswamy, Sonderberichtererstatterin der Vereinten Nationen zur Gewalt an Frauen, April 2002

 

1. Menschenrechtsberichte (Alternativberichte) von ATME an die Vereinten Nationen

Was ist ein Alternativbericht?

Als Alternativbericht (auch "Parallelbericht" oder umgangssprachlich auch "Schattenbericht") werden die Informationen bezeichnet, die Nichtregierungsorganisationen oder Teile der Zivilgesellschaft einem UN-Fachausschuss anlässlich eines Berichtsprüfungsverfahrens zur Kenntnis geben. Diese Informationen setzen sich in der Regel kritisch mit dem zu prüfenden Staatenbericht und der Menschenrechtssituation in dem betreffenden Staat auseinander. Sie sind für die wirksame Arbeit der UN-Fachausschüsse von großer Wichtigkeit.

Bislang haben folgende Stellungnahmen bei den Vereinten Nationen eingereicht:

1. Alternativbericht zum CEDAW-Bericht der Bundesregierung (2007)
CEDAW ist das Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form der Diskriminierung der Frau.

Unser Bericht zeigt auf, wie sehr immer noch die Menschenrechte transsexueller Frauen verletzt werden, trotz der ganzen schönen CEDAW-Klauseln, trotz Anti-Diskriminierung auf Grund des Geschlechts oder der Forderung des Abbaus von Stereotypen. Wir merken davon nichts

2. Alternativbericht zum UPR (2008)
Der UPR ist ein sehr neues Instrument. Es ist genaugenommen kein Abkommen. Die unterzeichnenden Staaten sind aufgefordert, regelmäßig einen allgemeinen Bericht zur Lage der Menschenrechte in ihrem Land ab zu geben.

Und wir äußern uns zur allgemeinen Lage der Menschenrechte transsexueller Menschen. Der Bericht durfte (UN-Bestimmung) nur max. 10 Seiten umfassen, weshalb er kürzer ausfiel, als vielleicht erwartet.

3. Menschenrechtsbericht Sozialpakt 2010

(als Stellungnahme zur Einhaltung des Sozialpaktes durch Deutschland)
Dies ist unser erster umfassender Menschenrechtsbericht, den wir als Stellungnahme zur Einhaltung des Sozialpaktes schrieben.

4. AKTUELL: Bericht zum Anti-Folter-Abkommen CAT 2011

(deutscher Sprache, die englische Version gibt es: hier)
Fallberichte von grausamer und menschenunwürdiger Behandlung auf Grund des Transsexuellengesetzes

 

2. Sonstige Stellungnahmen von ATME zur Situation transsexueller Menschen in Deutschland

Konversionstherapien an Kindern
Konversionstherapien oder "reparative Therapien" sind Therapien, bei welchen versucht wird, sie sexuelle Orientierung oder geschlechtliche Identität eines Menschen zu ändern. Man spricht hier auch von "Umpolungen".

Daten und Fakten zur Transphobie
Der Text behandelt die Ursachen der Transphobie in der Welt und in Deutschland und gibt einige Daten und Zahlen zur tatsächlichen Transphobie in Deutschland wieder.

Daten und Fakten zur sozialen Situation transsexueller Menschen
Wir versuchen die soziale Situation transsexueller Menschen so gut wie möglich zu beschreiben. Leider sind die Daten dazu spärlich, aber es gibt sie.

Das Recht auf Gesundheit
Das Recht auf Gesundheit wird international durch den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (Sozialpakt) in Artikel 12 garantiert. Zudem ist das Recht auf Gesundheit in der europäischen Sozialcharta in Artikel 11 verankert.

PACE für Recht auf Vornamens- und Geschlechtseintragsänderung ohne jede Vorbedingungen

Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) sprach sich am 30. April für ein Diskriminierungsverbot transsexueller Menschen in Europa aus.

PACE wies die Regierungen Europas auf ihre Verpflichtung hin, dass allen Menschen der gleiche menschenrechtliche Schutz gewährt werden müsse und auch transsexuelle Menschen eine Würde hätten, die man nicht verletzen dürfe.

Dies bedeute, dass man alles unternehmen müsse, damit transsexuelle Menschen in der Öffentlichkeit nicht Spott oder verächtlichen Reden ausgesetzt sind und diese Demütigungen, wenn sie geschehen, strafrechtlich verfolgt werden.

Zudem fordert die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) die Mitgliedstaaten dazu auf, transsexuellen Menschen „(16.11) … insbesondere in der Gesetzgebung und in der Praxis (16.11.2) ihr Recht auf Dokumente zu sichern, die die bevorzugte Geschlechtsidentität einer Person widerspiegeln, ohne vorherige Verpflichtung sich sterilisieren zu lassen oder andere medizinische Verfahren vorgenommen zu haben, wie geschlechtsangleichende Maßnahmen oder Hormontherapie.“

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